Römische Verhältnisse

Das war mal ein Showdown in Rom. Der rechtsradikale Innenminister schmeißt die Regierung in den Gulli, weil er sich eine Mehrheit bei Neuwahlen ausrechnet und die nicht viel weniger rechtspopulistischen Koalitionäre machen gemeinsame Sache mit ihrem Lieblingsfeind um den Faschisten zu verhindern. Und nun?

Man fragt sich schon, wie kann es sein, dass 35% der Italiener bei einer Wahl eine rechtsradikale Partei wählen würden. Oder, dass 75% der Befragten Salvini bei seiner aggressiven Gangart gegen Menschenretter unterstützen. Jetzt komme mir keiner mit “die sind halt schon immer so gewesen” … Die italienische Geschichte ist, ähnlich wie die deutsche, viel zu lang um auf den Zeitraum zwischen 1922 und 1945 reduziert zu werden. Italien war über Jahrhunderte hinweg kulturelles Zentrum Europas, gehörte zu den führenden Industrienationen und ist Gründungsmitglied der EU. Klar, sie hatten in den letzten Jahrzehnten immer einen Hang dazu, Witzfiguren zu ihren Repräsentanten zu wählen, aber Rechtsradikale?

Das liegt an den Massen von Migranten die da jeden Tag abgeladen werden. Echt jetzt? 200.000 Menschen im Jahr lassen die Italiener zu rasenden Rechten werden? Ne, das ist echt zu einfach gedacht. Das ist für Italien ebensowenig ein Problem, wie die Millionen es sein werden, die im Zuge der aktuellen Kriege und der auf uns zukommenden Klimakatastrophe bei uns in Europa ankommen. Das ist kein Problem, solange man solidarisch miteinander umgeht.

Aber da ist der Hund begraben. Mit Italien – genauso wenig wie mit Griechenland – ist die EU, und das bedeutet in erster Linie Deutschland, nicht gerade nett umgegangen in den letzten 15 Jahren. Das Dublin Abkommen hat dafür gesorgt, dass Italien am meisten mit Migranten zu tun bekam und da man sich nicht auf Aufnahmeregeln einigen konnte ist das Italiens Problem geblieben. Wirtschaftlich hat man sie nach der Euro-Krise im Stich gelassen, Meinland first. Und wenn sie dann bei einer Arbeitslosenquote von 12% und einer Jugendarbeitslosigkeit von 39% angelangt sind, wen wundert es dann noch, dass die Bevölkerung genug hat von den internationalen Experimenten? Und wenn wir da schon mal sind, dann macht man es den Rechten leicht ihre Halbwahrheiten und ihre Wissenschaftsfeindlichkeit zu verbreiten.

Nun haben sich ein paar Parlamentarier entschieden dem Faschisten etwas entgegenzusetzen. Erste Aussagen der neuen Regierung sind vielleicht nicht sehr glaubwürdig, machen aber Hoffnung, dass noch was zu ändern ist. Von “konstruktivem Dialog” und “neuem Humanismus” ist da die Rede. Das wird aber alles nur Gerede bleiben, denn auch für diese Regierung gilt, woran all die Populisten mit ihrem “Mein Land first” Gerede kranken. Sie können damit in einer globalisierten Welt nicht allein erfolgreich sein. Jedenfalls nicht, wenn man Erfolg wirtschaftlich misst. Und sollten sie scheitern … behüte uns Gott (oder sonst wer) wenn mitten in Europa die erste offen faschistische Regierung gewählt wird.

Jetzt liegt es an den Staaten der EU. Sind wir endlich solidarisch mit denen, denen es nicht so gut geht? Schaffen wir es eine gesunde Verteilung nicht nur von Migranten sondern auch von Geld zu gestalten, so dass jede Region innerhalb der EU spürt, dass die EU ihnen etwas bringt? Da ist besonders Deutschland gefragt – und jeder Deutsche der von seinem relativen Reichtum abgeben muss – aber auch hier wird immer wieder die Maxime “Erst das Land, dann die Partei” bemüht, die im Kern nichts anderes als die ewige Meinland first Scheiße ist. Nur wenn wir das überwinden, wenn wir der neuen Italienischen Regierung tatsächlich helfen, werden wir Salvini und seine Faschisten verhindern können, die Italienische Regierung kann ihn nur verschieben. Und dann schaffen wir es vielleicht auch, die nationalistischen Bestrebungen und die Populisten in den Ländern der EU im Zaum zu halten.

Aber, um das hier nicht zu positiv zu beenden, ich habe da nur wenig Hoffnung. Die Globalisierung treibt die Verlierer in einen Nationalismus, der wahrscheinlich Kriege und Zerstörung nach sich ziehen wird, die wir in unserer Generation bisher nicht erlebt haben. Und ich denke nicht, dass wir noch allzuviel Zeit haben. Selbst wenn wir Trump, Salvini und Johnson überleben, die die danach kommen werden noch schlimmer sein.

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